AGBsSoftware-Lizenzbedingungen

1         Vertragsgegenstand

Diese Lizenzbedingungen gelten für die unentgeltliche Einräumung von Nutzungsrechten der Wiremaster Software (nachfolgend „WIREMASTER“ genannt) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt).

Gegenstand dieses Vertrages ist der Inhalt der Auslieferungs- oder Auftragsbestätigung von WIREMASTER an den Kunden, inklusive der dazugehörigen Dokumente, Vereinbarungen und diese Lizenzbedingung.

Davon abweichende Angebote und sonstige Vereinbarungen sind unverbindlich, auch hinsichtlich Qualifikation, Spezifizierung, Preise, Menge und Lieferterminen, Liefermöglichkeiten und technischer Daten.

2         Geltung der Vertragsbedingungen

Die Auslieferungs- oder Auftragsbestätigung und diese Lizenzbedingungen sind Basis aller Rechtsgeschäfte zwischen WIREMASTER und dem jeweiligen Kunden und daher maßgebend für die jeweilige Rechtsbeziehung.

Vertragsbedingungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, unabhängig davon, ob sie eine wesentliche Veränderung gegenüber der Auftragsbestätigung beinhalten.

Diese Vertragsbedingungen gelten, soweit nichts anderes zwischen den Vertragsparteien vereinbart ist, immer vorrangig.

3         Nutzungsrecht

WIREMASTER liefert die Software als Download via Link, dieser wird dem Kunden unverzüglich nach Abschluss des Vertrags zugesendet. In der Regel innerhalb 1-3 Werktagen, spätestens jedoch 7 Tage nach Vertragsabschluss.

Die Software besteht aus Programmcode und einer Installationsanleitung (online). Der Source Code ist nicht Gegenstand dieser Lizenzbedingungen. Der Kunde hat daher kein Anspruch auf Auslieferung oder Nutzung, außer es ist explizit schriftlich vereinbart worden.

Der Kunde erhält das Recht die Software nach Maßgabe der jeweiligen Lizenzdaten und Dokumentation, sowie der nachfolgenden Regelungen zu nutzen. Die zulässige Nutzung beinhaltet die Installation, das Laden in den Arbeitsspeicher, Sicherungskopien und der bestimmungsgemäße Gebrauch der Software für eigene Geschäftszwecke des Kunden.

Vervielfältigungen oder Herausgabe der Software an Dritte ist nur zulässig, sofern dies für den vertragsgemäßen Gebrauch notwendig ist. Schulungen der Software von Personen, die nicht dem Unternehmen des Kunden angehören, sind ausschließlich nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von WIREMASTER gestattet. Ebenso bedürfen das Vertreiben, Vermietung, Verpachtung und Unterlizenzierung der Software in sonstiger Weise der vorherigen Zustimmung von WIREMASTER.

Der Kunde ist vorbehaltlich nicht berechtigt, den Programmcode der Software oder Teile davon zu bearbeiten, zu verändern oder rückwärts zu entwickeln oder den Source Code auf andere Art festzustellen sowie nachzuahmen.

Updates, Upgrades oder Patches, welche durch WIREMASTER bereitgestellt werden, unterliegen ebenfalls diesen Lizenzbedingungen, sofern sie nicht Gegenstand gesonderter Vereinbarungen sind.

WIREMASTER ist berechtigt sich zum Schutze nicht berechtigter Nutzung abzusichern. Dies kann in Form von Programmsperrungen geschehen. Der Kunde ist nicht befugt diese Schutzvorkehrungen zu entferne oder zu umgehen.

Sämtliche Rechte an der Marke, den Geschäftsgeheimnissen oder sonstigem geistigen Eigentum an der Software verbleiben bei Wiremaster. Kennzeichnungen der Software wie Logo, Marke, Seriennummer, etc. dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.

3.1       Mitwirkungs- und Informationspflichten des Kunden

Der Kunde ist für die notwendige Hard- und Softwareumgebung hinsichtlich der von WIREMASTER zu erbringenden Lieferungen und Leistungen ausschließlich und allein verantwortlich. Dies gilt auch hinsichtlich der Systemvoraussetzungen und der Handhabung der von WIREMASTER gelieferten Software durch die Mitarbeiter und Beauftragten des Kunden. Der Kunde stellt die Einrichtung einer funktionsfähigen, ausreichend dimensionierten Hard- und Softwareumgebung sicher, auch unter Berücksichtigung einer gegebenenfalls zusätzlichen Belastung durch die Produkte von Wiremaster.

3.2       Testlizenzierung

Der Kunde hat die Möglichkeit eine Testlizenz zu erhalten, bei welcher er WIREMASTER ausgiebig testen kann. Die Testlizenz unterliegt ebenfalls diesen Lizenzbedingungen. Der Nach Ablauf einer Testinstallation ist der Kunde verpflichtet die Software wieder zu deinstallieren. Die Testlizenz beginnt mit dem Erhalt des Downloadlinks und endet nach jeweilig vereinbartem Zeitraum.

4         Vergütung

Die Software wird dem Kunden teilweise Kostenpflichtig und teilweise kostenfrei zur Verfügung gestellt.

Die Vergütungen für Installationen, Softwarewartungs-, Pflege- und Consultingleistungen, sowie Trainings oder Schulungen sind nicht in der Lieferung der Software enthalten und werden gesondert in Rechnung gestellt. Die Preise hierfür werden separat ausgewiesen und nach tatsächlichem Aufwand berechnet.

Alle Preise der Vergütungen verstehen sich zuzüglich der jeweils zum Zeitpunkt der Lieferung gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer und gelten ab Werk /EXW (Incoterms 2020). Der Rechnungsbetrag ist sofort ab Rechnungsstellung zahlbar, sofern auf der Rechnung nichts anderes angegeben wird.

5         Geheimhaltung

Die Vertragsparteien verpflichten sich zu Verschwiegenheit / Vertraulichkeit über Informationen, Unterlagen und Daten die technischer, finanzieller oder geschäftlicher Art sind, geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Dies gilt insbesondere für betriebliche Abläufe, Geschäftszahlen, Geschäftsbeziehungen und Know-How.

Die Geheimhaltung gilt nicht für Informationen, die kraft Gesetzes offengelegt werden müssen oder mit Zustimmung von WIREMASTER offengelegt werden oder wurden.

Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des jeweiligen Vertrages bestehen.

Für jeden schuldhaften Verstoß gegenüber den oben genannten Regelungen wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 9.000,00 € fällig. Weitergehende Ansprüche der jeweiligen Vertragsparteien bleiben hiervon unberührt.

Unter Beachtung und Einhaltung gesetzlicher Vorschriften zum Datenschutz ist WIREMASTER berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden zu erheben, zu verarbeiten und zu speichern.

6         Gewährleistung

WIREMASTER gewährleistet, dass die Software im Sinne der Programmbeschreibung brauchbar und die Leistungen ordnungsgemäß sind.

Nach heutigem Stand der Technik sind Fehlern oder Mängeln in der Software und der dazugehörigen Dokumentation nicht auszuschließen. Sollte der Kunde einen erheblichen Mangel oder Fehler an der Software feststellen, ist dies WIREMASTER unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde ist dazu verpflichtet, die Fehlerfeststellung und Mangelbeseitigung zu unterstützen und falls gewünscht, WIREMASTER Informationen darüber zukommen zu lassen.

WIREMASTER ist berechtigt den Fehler nach freier Wahl zu berichtigen, in Form eines Softwareupdates oder als Hinweis zu Beseitigung oder Umgehung des Fehlers und seiner Auswirkungen.

WIREMASTER ist zur Umgehung des Fehlers nur berechtigt, wenn für die Behebung ein unverhältnismäßig großer Aufwand erforderlich würde und die Nutzung der Software nicht erheblich leidet.

Der Kunde ist verpflichtet die von WIREMASTER gewählte Form zu übernehmen, sofern diese Anpassungen oder Umstellungen zumutbar sind.

Der Kunde verpflichtet sich außerdem dazu, bereitgestellte Updates, Upgrades oder Patches in Anspruch zu nehmen, um die einwandfreie Nutzung und Funktion der Software zu gewährleisten. Dem Kunden ist bekannt, dass er insbesondere vor Installation von Updates, Upgrades oder Patches und vor Umstellung der Software- oder Hardwareumgebung seine Daten sichern sollte. WIREMASTER haftet nicht für Mängel, welche aus dieser Verletzung der Vertragspflichten rühren.

7         Haftung

WIREMASTER haftet für die Beschädigung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach gesetzlichen Bestimmungen. Für alle weiteren Schäden haftet WIREMASTER nur wenn diese grob fahrlässigen oder vorsätzlich verursacht wurden oder wesentliche Vertragspflichten grob fahrlässig oder vorsätzlich verletzt wurden. Gleiches gilt auch für die Pflichtverletzung von Erfüllungsgehilfen des WIREMASTER.

8         Laufzeit, Widerruf, Kündigung

Das Nutzungsrecht von WIREMASTER gilt, sofern nichts anderes vereinbart, zeitlich unbegrenzt.

Die Einräumung dieses Rechts kann dem Kunden von WIREMASTER ohne Einhaltung einer Frist und mit triftigem Grund jederzeit widerrufen werden.

Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der Kunde WIREMASTER über die hier vereinbarten Lizenzbedingungen hinaus nutzen sollte. In diesem Fall behält sich WIREMASTER vor, Schadensersatz geltend zu machen.

9         Rückgabe

Sobald das Nutzungsrecht des Kunden endet, ist der Kunde verpflichtet, sämtliche Downloads und Kopie des WIREMASTER einschließlich der Sicherungskopien und der überlassenen Dokumentationen löschen oder zerstören. Dies ist von dem Kunden auf Anfrage von WIREMASTER schriftlich zu bestätigen.

10    Schlussregelungen

Der Gerichtsstand ist Freiburg im Breisgau, sofern gesetzlich zulässig.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen unberührt. In diesem Fall ist die ungültige Bestimmung durch eine zulässige Vereinbarung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck und dem ursprünglichen Zweck am nächsten kommt.

Änderungen und Ergänzungen dieser Lizenzbedingungen bedürfen ausschließlich der Schriftform.

Diese Vertragsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.